Protest gegen Flächenregister: Landwirte demonstrieren vor dem Landtag in Erfurt
Der Thüringer Bauernverbandes (TBV) hat eine Demo organisiert. Rund 70 Mitglieder und TBV-Mitarbeiter haben sich vor dem Landtag in Erfurt versammelt. Der Protest richtet sich gegen das sogenannte Flächenregister, das die Thüringer Agrarverwaltung entwickelt hat.
Mit einer Landtagspetition, für die fast 3.000 Unterschriften gesammelt wurden, fordert der TBV das Verschieben des Flächenregisters in Thüringen, bis es technisch ausgereift ist. An diesem Donnerstag (24.4.) gibt es im Petitionsausschuss des Landtags dazu ab 15 Uhr eine öffentliche Anhörung, die online mitverfolgt werden kann.
Kritik des TBV: Enormer Aufwand für Betriebe
Aus Sicht des TBV verursacht das Flächenregister in seiner derzeitigen Form enormen bürokratischen Aufwand für die Betriebe in Thüringen. Funktionstüchtig sei es erst, wenn Betriebe keine Doppeleingaben vornehmen müssten. Aus gängigen Schlagkarteien, die die Betriebe nutzen, sei eine fehlerfreie Datenübernahme zu garantieren. Nicht zuletzt müssten Synchronisierungsmöglichkeiten geschaffen würden.
Die Kritik gegen das Flächenregister in Thüringen kam bereits im vorigen Jahr beim Agrarministerium an. Auch unter der neuen Landesregierung setzte das Ressort im laufenden Jahr eine obligatorische Verwendung des Registers aus. „Die Nutzung des Flächenregisters für die Thüringer Landwirtschaft ist und bleibt freiwillig“ unterstrich Agrarstaatssekretär Marcus Malsch (CDU) im Vorfeld der heutigen Demo und Anhörung.
Weg der Digitalisierung ist steinig
Die Thüringer Agrarverwaltung begab sich frühzeitig auf den Weg, Antragstellungen und Monitoring in der Landwirtschaft zu digitalisieren und im Agrarportal PORTIA webbasiert zu zentralisieren. Der Start war holprig und verlangte den Betrieben einiges ab. Das Flächenregister soll in den nächsten Jahren zu einer allgemeinen Dokumentationsplattform ausgebaut werden. Es soll Landwirten als Schlagkartei und in der Kommunikation mit den Thüringer Behörden als Datendrehscheibe dienen. Ziel sei, weniger Bürokratieaufwand bei den Betrieben zu verursachen und einen schnelleren, digitalen Verwaltungsservice zu ermöglichen, so das Thüringer Agrarministerium bei der Einführung des Registers.
Die Schlagkarteidaten im Flächenregister sollen mit den behördlichen Fach- und allgemeinen Geodaten eine universelle Quelle für verschiedenste Anwendungen werden, verspricht man den Landwirten. Neben dem Sammelantrag betrifft dies etwa Nachweise für Agrarumweltprogramme, Landesprogramme zur Tierwohlförderung oder die Nährstoffbedarfsermittlung, Humusbilanzen samt eingebauter Warn- und Wetterdienste. Fachrechtliche Meldepflichten zu Düngung und Pflanzenschutz könnten ebenso erfolgen.
Agrarstaatssekretär: Arbeiten mit Hochdruck an Verbesserungen
Agrarstaatssekretär Malsch unterstrich, dass eine vollumfängliche Funktionalität des Flächenregisters gewährleistet sein müsse. Um dies zu erreichen, hätten sich Agrarministerin Colette Boos-John gemeinsam mit dem Staatssekretär bereits Anfang Februar mit dem vom Land beauftragten Software-Dienstleister Ibykus AG getroffen. Die Umsetzung der notwendigen Verbesserungen solle nun mit Hochdruck erfolgen.
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