Strohpellets – das Biogas-Substrat der Zukunft?

Eignen sich Strohpellets als nachhaltiges Substrat für die Biogaserzeugung der Zukunft? Diese Frage untersucht Sören Mohrmann an der Universität Göttingen. Im Rahmen seiner Promotion führt er eine Umfrage unter Biogasanlagenbetreibern durch. Die Teilnehmer können von seinen Ergebnissen profitieren.

Angesichts der erneuten Verschärfung des „Maisdeckels“ zur Begrenzung des Mais- und Getreidekornanteils in Biogasanlagen mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2021 sowie der anstehenden Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) steigt der Handlungsdruck, klassische Inputsubstrate zukünftig durch Rest- und Abfallstoffe zu ersetzen.

Neben der Ausweitung des Gülle- und Festmisteinsatzes besteht insbesondere in der Nutzung von Getreidestroh ein ungenutztes Potential bei den landwirtschaftlichen Reststoffen für die Biogaserzeugung. Dennoch wird Getreidestroh trotz relativ guter Verfügbarkeit aufgrund der schwierigen Vergärbarkeit bisher kaum in der Biogaserzeugung eingesetzt. Neuesten Studien zufolge kann die die Aufbereitung von Getreidestroh zu Strohpellets aufgrund ihrer grundsätzlichen Vergärbarkeit einen neuen Lösungsansatz darstellen.

Hinweis: Die Beantwortung auf dem Smartphone ist möglich, vereinzelt kann es jedoch zu Darstellungsproblemen kommen. Unter allen Teilnehmern wird als Dankeschön 3x Ex-Schutz Taschenlampe von KSE Lights sowie 10x Innensechskantschlüssel-Satz (9-tlg) von Proxxon verlost.

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Die Beantwortung des Fragebogens wird etwa 20-25 Minuten Zeit in Anspruch nehmen. Die Angaben werden selbstverständlich anonym und vertraulich behandelt. Ein besonderes Vorwissen zum Thema Strohpellets ist nicht notwendig.

Landessortenversuche Ökosommergetreide

Ergebnisse der Landessortenversuche mit Sommergetreidesorten für den Ökolandbau / Hafer hat die größte Bedeutung / Trockenheit und Spätfröste prägten Jugendentwicklung

Von den Sommergetreidearten spielt Hafer im Ökolandbau die wichtigste Rolle. Zum einen ist dies auf gute Absatzmöglichen für Schälhafer zurückzuführen. Hafer wird im Rahmen einer ausgewogenen Ernährung zunehmend geschätzt, wovon auch ökologisch erzeugter Hafer profitiert. Zum anderen weist das Getreide aus pflanzenbaulicher Sicht einige Vorteile im Ökoanbau auf, wie zum Beispiel eine gute Konkurrenzkraft gegenüber Unkräutern. Das Potenzial für Ökobraugerste ist dagegen nach wie vor begrenzt, sodass auf viehhaltenden Ökobetrieben vor allem die Erzeugung von Futtergerste im
Vordergrund steht.

Um die Qualitätsanforderungen für Backweizen zu erfüllen, ist Sommerweizen besonders in Grenzlagen des Winterweizenanbaus eine interessante Alternative. Allerdings stellt das zunehmende Auftreten der Gelben Getreidehalmfliege in einigen Regionen die Anbauwürdigkeit der Kultur infrage. Der Schädling führt zu erheblichen Mindererträgen. Hinzu kommen eine zunehmend auftretende Frühsommertrockenheit und in manchen Jahren verstärkter Gelbrostbefall, die besonders bei Sommerweizen zu höheren Ertragseinbußen führen können.

Landessortenversuche Ökokörnerleguminosen

Auswertungen der aktuellen Landessortenversuche mit Körnerleguminosen für den Ökoanbau / Geringer Krankheitsdruck / Weiße Lupinen wieder in der züchterischen Bearbeitung

Um Stickstoff in den Boden und die Fruchtfolge zu bekommen, ist der Anbau von Leguminosen im ökologischen Landbau eine der wichtigsten Stellschrauben. Hierbei spielt das Kleegras eine besondere Rolle, es kann jedoch in vieharmen Betrieben
kaum zum monetären Erlös beitragen. Auch Körnerleguminosen werden zum größten Teil als Futtermittel angebaut, sie lassen sich jedoch im Gegensatz zum Kleegras gut an die abnehmende Hand verkaufen. Hier besteht nach wie vor eine hohe Nachfrage. Zusätzlich gibt es bei den Körnerleguminosen eine immer stärkere Nachfrage aus dem Bereich der Humanernährung. Hier sollten schon in der Anbauplanung sowohl die Qualitäts- und damit Sortenanforderungen als auch die Abnahme des Ernteguts geklärt werden.

Bei einer seit Langem nicht mehr bearbeiteten Kultur, der Weißen Lupine, wurden die Züchtungsarbeiten wieder aufgenommen. So konnten Sortenprüfungen mit neuen Sorten der Weißen Lupine gestartet werden. Diese Kultur war aufgrund ihrer Anfälligkeit für Anthraknose lange aus dem Anbau fast verschwunden. Die Neuzüchtungen sind zwar nicht resistent gegenüber der Pilzkrankheit, weisen aber eine Toleranz auf.

Schlepper im Schneechaos – Bewährungsprobe für viele Maschinen

Die vergangene Woche war wohl eine der winterlichsten seit Langem. Schnee und eisige Temperaturen gab es in ganz Ostdeutschland. Mancherorts waren die Maschinen der Landwirte nicht auf den Wintereinbruch vorbereitet, obwohl die Traktoren dringend im Winterdienst benötigt wurden. Wir haben bei einem Servicebetrieb nachgefragt.

Von Wolfgang Rudolph

An Warnungen hat es nicht gefehlt. Lässt man Tagungen der letzten Jahre Revue passieren, auf denen auch Agrarmeteorologen zu Wort kamen, verwiesen diese häufig auf eine zunehmende Konzentration der Jahresniederschlagsmenge im Winterhalbjahr. Trotz allgemeiner Klimaerwärmung, so lautete die Prognose, könne das bei bestimmten Wetterlagen durchaus mit sehr viel Schnee sowie durch veränderte Höhenluftströme mit Extremfrösten verbunden sein. So richtig ernst genommen haben diese Warnung offensichtlich nicht alle. Einige Landwirtschaftsbetriebe in der Mitte und im Norden Deutschlands wurden jedenfalls vom Wintereinbruch mit Nachtfrösten bis minus 26 Grad eiskalt erwischt.

Höhere Risikobereitschaft nach Reihe milder Winter

„Die milden Winter der vergangenen Jahre führten ganz offensichtlich zu einer Vernachlässigung der Winterfestmachungen“, bestätigt Marc Friedrich von der Land- und Gartentechnik Friedrich GmbH. Das Unternehmen mit 35 Mitarbeitern hat seinen Sitz in Bad Lausick sowie eine Niederlassung in Eilenburg, beides nahe Leipzig gelegen. Als die Kommunen an den Firmenstandorten in der zweiten Februarwoche der Schneemassen nicht mehr Herr wurden, rückten Mitarbeiter mit Traktor und Räumschild aus und halfen den Mitarbeitern der Bauhöfe im Schneechaos.

Die höhere Risikobereitschaft vieler Landwirte aber auch mancher Gemeinden, mehr oder weniger unvorbereitet in das Winterhalbjahr zu gehen, habe sich nach Aussage des Landtechnikhändlers nicht nur in einem schleppenden Absatz von Wintergerätschaften wie Schneeschilder oder Streuer gezeigt. Bei nicht wenigen sei zudem noch Sommerdiesel im Tank der Traktoren und Radlader gewesen. Ohne entsprechende Additive geliere der Kraftstoff bei Temperaturen ab minus 20 Grad. Die Maschinen springen nicht an. Und genau das sei dann auch nach den Frostnächten in der zweiten Februarwoche passiert. „Unsere Serviceteams sind seitdem täglich auf Achse, um die Fahrzeuge wieder flott zu machen“, informiert Friedrich. Oft müsse dafür außer dem Austausch des Tankinhalts der Kraftstofffilter ausgebaut und gereinigt werden, da dieser nach etlichen erfolglosen Startversuchen durch den gelierten Kraftstoff verharzt ist. „Bei eisigem Wind im Freien ist das kein Vergnügen“, würdigt Friedrich die Einsatzbereitschaft des Serviceteams.

Hilfsvorrichtung für liegengebliebene Landmaschinen

Um frostgeschädigte Fahrzeuge von einem Ort, wo sie andere Arbeiten behindern, erst mal wegzubekommen oder um die Reparatur in einer Halle durchführen zu können, haben die Werkstattmitarbeiter eine spezielle Hilfsvorrichtung entwickelt. Das Gerät wird direkt in das Kraftstoffsystem des Motors eingebunden und stellt vorgewärmten Diesel für den Start und eine kurze Fahrstrecke bereit.

Wenn die Schlepper dann wieder rollen, die nicht zuletzt für die Schneeräumung auf dem eigenen Hof oder den zugesagten Winterdienst in der Gemeinde dringend benötigt werden, sei die Erleichterung bei den Kunden groß. Häufig gehe das mit der Beteuerung einher, sich auf den nächsten Winter besser vorzubereiten. „Ob der Vorsatz hält, insbesondere wenn es nun wieder einige Jahre milde Winter gibt, muss sich zeigen“, sieht es Friedrich aus dem Blickwinkel seiner Erfahrung eher skeptisch.

Insektenschutzpaket ist auf dem Weg

Der Entwurf für das Insektenschutzgesetz wurde heute im Kabinett verabschiedet. Wie es nun weitergehen soll, geht aus einer Erklärung der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann (CDU) an ihre Parteikollegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor.

Heute Vormittag wurde der Entwurf des Insektenschutzgesetzes verabschiedet. Am Dienstag gab es eine Fraktionssitzung der CDU/CSU, bei der die anstehende Verhandlung des Insektenschutzgesetzes (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes) viel Raum eingenommen hat. In einem Schreiben, das der Bauernzeitung vorliegt, wendet sich MdB Gitta Connemann an ihre Parteikolleginnen und -kollegen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.

Darin schreiben Gitta Connemann und ihr Parteikollege Albert Stegemann (Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft): „Naturschutz geht nur mit der Landwirtschaft. Leider ist das nicht der Ansatz des Bundesumweltministeriums. Dieses setzt in seinem Gesetzentwurf für eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes auf Eingriffe wie pauschale Unterschutzstelllungen von Streuobstwiesen und Co. Anwendungsverbote z.B. in FFH-Gebieten – und das ohne verlässliche Regelungen für die weitere Förderung oder finanziellen Ausgleich.”

Weiter heißt es darin „Unsere Bundesministerin Julia Klöckner hat für Verbesserungen gekämpft. In der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung wird es zahlreiche Ausnahmen geben. Dies ist ihr Verhandlungserfolg. Aber im Entwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes bleiben zentrale Punkte, die wir so nicht mittragen können. Darüber haben wir gestern Abend im Anschluss an die Fraktionssitzung auf ihre Einladung mit unserer Bundeskanzlerin gesprochen und uns auf folgendes aus unserer Sicht sehr gutes Vorgehen verständigt.”

Vorgehen zur Verhandlung des „Insektenschutzgesetzes“

In dem Schreiben teilen Connemann und Stegemann mit, sich auf Folgendes Vorgehen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geeinigt zu haben.

1. „Das Paket steht heute (Mittwoch, 10. Februar) auf der Tagesordnung des Kabinetts. So kann das BMU die erhandelten Verbesserungen in der Pflanzenschutz- Anwendungsverordnung nicht mehr einseitig aufkündigen.
2. Unsere Bundesministerin Julia Klöckner gibt in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt die beiliegende Protokollerklärung ab.
3. Diese enthält die großen Punkte, die aus Sicht unserer Fraktion für das weitere Gesetzgebungsverfahren zum Bundesnaturschutzgesetz unerlässlich sind. Diese sind:
   • Festschreibung Kooperationspflicht (Vertragsnaturschutz mit Landnutzern) in FFH- und Naturschutzgebieten;
   • die gesetzliche Absicherung eines Rechtsanspruchs auf Entschädigung;
   • die gesetzliche Absicherung der Länderöffnungsklauseln;
   • Ausnahmen für PSM-Anwendungsverbote in Naturschutzgebieten.
4. In der kommenden Sitzungswoche lädt die Kanzlerin alle Bauernverbände und Agrarminister zu einer Videokonferenz ein.
5. Wir haben als Fraktion im anstehenden Gesetzgebungsverfahren die Rückendeckung des Bundeskanzleramtes für unsere Punkte.
6. Es gibt noch weitere offene Punkte auch bei der Pflanzenschutz- Anwendungsverordnung, die die Länder im Bundesrat federführend behandeln müssen wie z.B. Ausnahmen für Grünland in FFH-Gebieten oder eine vollständige Entfristung von Ackerland in FFH-Gebieten.”

Protokollerklärung zum Entwurf des dritten Gesetzes zur ÄnDerung des Bundesnaturschutzgesetzes (Insektenschutzgesetz)

Zu dem heute beschlossenen Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes („Insektenschutzgesetz“) gibt Bundeslandwirtschaftsministerin mit ihrem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) folgende Erklärung zu Protokoll. „Mir ist es wichtig, dass kooperativen Lösungen vor Ort der Vorzug vor Ordnungsrecht gegeben wird. Viele Länder haben hier bereits sehr sinnvolle Regelungen getroffen, die wir durch Bundesrecht nicht in Frage stellen wollen. Wo Ordnungsrecht unumgänglich ist, muss für Land- und Forstwirte eine finanzielle Förderfähigkeit erhalten bleiben. 

Folgende Punkte müssen daher aus meiner Sicht im parlamentarischen Verfahren geprüft und abgesichert werden:

1. Gesetzliche Absicherung und dauerhafte Ermöglichung bzw. Priorisierung von kooperativen Lösungen, beispielsweise im Wege des Vertragsnaturschutzes mit Landnutzern, in FFH- und Naturschutzgebieten.
2. Gesetzliche Absicherung der Abweichungsmöglichkeiten für Länder im Wege von Unberührtheits- und Länderöffnungsklauseln.
3. Sicherstellung eines finanziellen Ausgleichs bzw. Förderfähigkeit für Land- und Forstwirte bei ordnungsrechtlichen Maßnahmen.
4. Gesetzliche Regelungen, die so gestaltet sind, dass auch in Naturschutzgebieten Landwirtschaft möglich ist und Schäden z.B. durch invasive Arten abgewendet werden können.”

Schneechaos behindert Milchabholung

Der Wintereinbruch in weiten Teilen Mitteldeutschlands haben zu teilweisem Schneechaos geführt – auch in der Landwirtschaft: Probleme bei der Milchabholung, Einfrieren von Stalleinrichtung und Schneelasten auf Dächern bereiteten vielen Betrieben Sorgen.

Von Frank Hartmann, Karsten Bär und Detlef Finger

Der Wintereinbruch sorgte zu Wochenbeginn noch in weiten Teilen Mitteldeutschlands teilweise für Schneechaos. Die Wetterunbilden treffen auch die Landwirtschaft, vor allem Milchviehbetriebe. Das zeigten Nachfragen der Bauernzeitung bei Molkereien, Erzeugergemeinschaften und Milchbauern in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Beim DMK-Milchwerk in Erfurt hieß es, man habe sich frühzeitig und soweit möglich vorbereitet. Es gab engen Kontakt mit Räumdiensten, in stark betroffenen Regionen kamen zusätzliche Milchsammelwagen und Fahrer zum Einsatz. Mit den Landwirten dort stehe man im Austausch, um über kurzfristig sich ändernde Milchabholungen zu informieren. Die Bauern unterstützten ihrerseits nach Kräften und sorgten für geräumte Zufahrten zu den Höfen. Teils sei es dennoch zu Verzögerungen in der Milchabholung gekommen.

Die EZG Milchquelle, Chemnitz, ließ wissen, dass es in Nordsachsen hierbei große Probleme gab. Nicht bei den Betrieben, die seien vorbereitet – anders als Speditionen und Fahrer. Auf den vereisten Straßen seien Lkw liegenblieben. Für Sonntag sei angefragt worden, welche Betriebe Lagerkapazität haben und einen Tag aussetzen könnten. Problem sei gewesen, dass es Montag auf den Straßen noch schlimmer war. Vereinzelt könnte es passieren, dass Milch verlorengehen werde.

In Sachsen-Anhalt gerieten selbst Betriebe, die ihre Milch bis drei Tage stapeln können, an ihre Grenzen. Die Molkereien würden versuchen, Milch zwischen ihren Verarbeitungsstandorten umzulenken, hieß es seitens der EZG Qualitätsmilch Elbe-Saale. In Einzelfällen werden Betriebe auch Milch weglaufen lassen müssen, weil sie nicht erreichbar sind.

Große Sorge äußerten Landwirte auch aus anderer Sicht. Sie befürchten, dass Melkroboter in den Ställen einfrieren, aber auch Spaltenböden, Güllekanäle und Schieber von Entmistungsanlagen. Eine weitere Gefahr stellt die Schneelast auf Stalldächern und Biogasanlagen dar. Zu schützen galt es überdies die Kälber in ihren Iglus. Trotz genügend eigener Probleme halfen die Landwirtschaftsbetriebe vielerorts mit ihrer Technik und Mitarbeitern, das Leben in den Dörfern am Laufen zu halten. Sie beräumten zum Beispiel Straßen vom Schnee und halfen, festgefahrene Lkw zu bergen. Alle verband die Hoffnung, dass sich die Lage in den kommenden Tagen entspannen möge.

Für kooperativen Insektenschutz – letzter Aufruf: Traktorkorso!

Mehrere Hundert Landwirte demonstrierten am Dienstag in Stralsund für mehr freiwilligen und kooperativen Insektenschutz und gegen eine Politik der Verbote und Einschränkungen im geplanten Aktionsprogramm.

Von Gerd Rinas

Trotz Minusgraden und Warnungen des Deutschen Wetterdienstes vor Schneeverwehungen demonstrierten am Dienstagvormittag mehrere Hundert Landwirte mit über 200 Traktoren in Stralsund für mehr freiwilligen und kooperativen Insektenschutz und gegen das geplante Insektenschutzgesetz. Vertreter von Bauernverband MV und Land schafft Verbindung MV übergaben einer Mitarbeiterin des Bundestagswahlkreises von Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Brief, mit der Bitte, die Anliegen der Landwirtschaft stärker zu berücksichtigen. Die weiteste Anreise hatten zwei Landwirte, die mit ihren Traktoren aus dem niedersächsischen Dannenberg angereist sind.

Landwirt Ties Möckelmann ist sich sicher: „Wenn das Insektenschutzgesetz so kommt, dann wird es mit den weiten Fruchtfolgen im FFH-Gebiet eng.“ Bisher bauen sie in Klüssendorf bei Wismar Raps, Weizen, Gerste, Ackerbohnen, Zuckerrüben und Mais an. „Auf unserem schweren Boden im kupierten Gelände ist mechanische Unkrautbehandlung schwierig“, sagt der Landwirt nachdenklich. Schon vor dem Greening hat Möckelmann Grünstreifen um Gewässer angelegt. Mit dem Landschaftspflegeverband Nordwestmecklenburg arbeitet er gerade an einem Renaturierungsprojekt für sechs Sölle.

Ties Möckelmann ist an diesem Dienstagmorgen einer von mehreren hundert Landwirten, die mit Treckern und PickUps nach Stralsund gekommen sind, wo die Bundestagsabgeordnete Dr. Angela Merkel ihr Wahlkreisbüro hat. Mit drei Runden Traktorkorso auf dem Heydemannring wollen die Landwirte an diesem Tag ein Signal setzen, ein letzter Aufruf vor der alles entscheidenden Kabinettssitzung in Berlin: für freiwilligen, kooperativen Insektenschutz – und gegen die Verbote und Einschränkungen im gleichnamigen Aktionsprogramm und der ebenfalls zur Entscheidung stehenden Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. 

„Bei uns im Land wären 350.000 Hektar LF in Natura 2.000-Gebieten betroffen, davon etwa 30.000 Hektar in FFH-Gebieten“, sagt Dr. Heike Müller, Vizepräsidentin des Bauernverbandes MV im Gespräch mit Vorpommern-Rügen-Landrat Stefan Kehrt und Stralsunds Oberbürgermeister Alexander Badrow (beide CDU). „Für die Landwirte stellen sich ganz neue Fragen: Lohnt sich Düngen ohne Pflanzenschutz noch? Wie nachhaltig ist die Umstellung auf Öko, wenn das Angebot schneller wächst als die Nachfrage? Und sind solche Eingriffe in die Bewirtschaftung überhaupt hinzunehmen? Müllers Antwort ist eindeutig: „Nein.“ Bei Alexander Badrow rennt sie offene Türen ein. „Es kann nicht sein, dass die Landwirte, die vor Jahren freiwillig FFH-Gebiete ausgewiesen haben, am Ende dafür bestraft werden“, findet der Bürgermeister.

Auch Stefan Kerth zeigt Verständnis für die Proteste.  Viele wollen immer mehr und alles günstig von den Landwirten, aber die Voraussetzungen dafür einschränken. Logische Konsequenz wäre, dass wir immer mehr Lebensmittel importieren. Die werden aber oft zu viel schlechteren Standards produziert. Das kann nicht die Lösung sein.“Mit in der Runde steht Ruth Düsing, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro von Angela Merkel. Heike Müller übergibt ihr einen Brief an die Kanzlerin. Darin machen der Bauernverband und die Initiative „Land schafft Verbindung MV“ auf die negativen Folgen aufmerksam, wenn das Aktionsprogramm zum Insektenschutz unverändert umgesetzt wird. „Wenn ich wieder im Büro bin, werde ich den Brief sofort scannen und nach Berlin übermitteln“, versichert Ruth Düsing. Noch haben die Bauern Hoffnung. Morgen will das Kabinett in Berlin über das Aktionsprogramm entscheiden.  

Insektenschutz: Pläne sind ein „Irrweg“

Der Thüringer Bauernverband fordert, die geplanten Initiativen zum Insektenschutz zu stoppen. Er setzt dabei auf die Unterstützung von Landtags- und Bundestagsabgeordneten.

Mit einer Protestaktion forderten heute Landwirte des Thüringer Bauernverbandes (TBV) einschließlich der TBV-Spitzen den Stopp des Insektenschutzgesetzes und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Mit leeren Gummistiefeln, Grünen Kreuzen und Plakaten postierten sich mehrere Dutzend Landwirte vor der Plenarsitzung des Landtags. Sie appellierten dabei an die Landtagsabgeordneten, mitzuhelfen, das geplante Gesetz zu stoppen und ihre Parteikollegen in den Bundestagfraktionen über den „Irrweg“ zu informieren.

Insektenschutz bedroht Existenz

Der TBV warnte, dass die Gesetzesinitiativen die Existenz einer Vielzahl landwirtschaftlicher Betriebe bedroht. Darin enthalten sind nach TBV-Angaben massive Einschränkungen für die Bewirtschaftung von Acker- und Grünlandflächen in Schutzgebieten. Dazu zählen etwa Natura2000-Gebiete oder Nationalparks. Laut TBV betrifft dies in Thüringen rund 85.000 ha Acker- und Grünland. Hier plane die Bundesregierung, die Anwendung  von Herbiziden, „biodiversitätsschädigender“ Insektizide und Bioziden zu verbieten. Ein wirtschaftlicher Anbau von Getreide, Raps, Zuckerrüben oder von garten- und obstbaulichen Kulturen sei in diesen Gebieten nicht mehr möglich. Artenreiches Grünland oder Streuobstweisen verlören ihre bisherige Förderung.

Ohne Herbizide kein Getreideanbau

Jürgen Paffen, Vorstandschef der Agrar eG Weißensee, sagte der Bauernzeitung, dass der Ackerbaubetrieb mit 65 ha FFH-Flächen und 422 ha Vogelschutzflächen betroffen ist. „Ohne Herbizide kann ich auf den Flächen kein Getreide mehr anbauen“, so Paffen. Der Betrieb würde diese Flächen, für die man hohe Pachtpreise zahlt bzw. die man teuer als Eigentum erwarb, nicht mehr bewirtschaften: „Das ist bitter für einen großen Betrieb, wie wir es sind. Was das aber für kleine Betriebe heißt, die mit der Hälfte ihrer Flächen oder gar komplett in Schutzgebieten wirtschaften, kann sich jeder selbst ausmalen.“ 

Massiver Vertrauensbruch

TBV-Präsident Dr. Klaus Wagner erinnerte daran, dass den Landwirten bei Ausweisung dieser Schutzgebiete zugesichert wurde, „dass die Bewirtschaftung nicht eingeschränkt werden wird. Jetzt kommt es durch die Hintertür. Das ist ein massiver Vertrauensbruch von Seiten der Politik“, so die Kritik des Thüringer Bauernpräsidenten an den politischen Akteuren. red

Neuartige Extreme verschärfen die Trockenheit

Experten von Landesamt und Deutschem Wetterdienst haben auch das Jahr 2020 in Bezug auf Wetter und Klima ausgewertet. Die Trockenheit setzte sich fort, Bodenhaushalt und Gewässern fehlt weiterhin Wasser.

Experten sprechen von „neuartigen Extremen“: Hitze und viele Sonnenscheinstunden verschärfen die in den vergangenen Jahren verstärkt aufgetretenen Niederschlagsdefizite in Sachsen in bisher unbekannten Maßen. Die Folge sind eine Grundwasser-und Bodendürre, die mittelfristig kaum auszugleichen ist. Das geht aus den Einschätzungen hervor, die das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) und der Deutsche Wetterdienst (DWD) im jährlichen Pressegespräch „Wetter trifft auf Klima“ abgaben. Lesen Sie hier den Beitrag über die Auswertung des vergangenen Jahres.

Wodurch war das Wetterjahr 2020 gekennzeichnet?
Auch 2020 war es in Sachsen mit neun Prozent weniger Niederschlag wieder „zu trocken“. Es war mit +2,2 K Temperaturabweichung „extrem zu warm“. Und es war mit +23 % Sonnenstunden „viel zu sonnenreich“. Die Abweichungen beziehen sich auf die Durchschnittswerte der Referenzperiode 1961–1990. Das Jahr 2020 setzte damit den Witterungsverlauf der beiden Vorjahre fort. Es waren in Sachsen die drei wärmsten Jahre seit Beginn der Aufzeichnungen 1881. Dr. Johannes Franke, Klima-Referent beim LfULG, sagt: Im Hinblick auf die Lufttemperatur sei ein Zustand erreicht, der laut Klimaprojektionen erst zum Ende des Jahrhunderts erwartet wurde. Wohlgemerkt, die Projektion ging von der Umsetzung ehrgeiziger Klimaschutzmaßnahmen aus – deren Realisierung aktuell noch aussteht. Das gleichzeitige und anhaltende Auftreten von Witterung, die trocken, warm und sonnenscheinreich ist, führe zu „neuartigen Extremen“, so der Experte.

Monate weisen extreme Ausprägungen auf

Welche weiteren Besonderheiten gab es?
Die einzelnen Monate des Jahres fallen durch einige extreme Ausprägungen auf. So sind die Monate Februar und Oktoberdurch Wärme, Nässe und Mangel an Sonnenstunden gekennzeichnet. Der Februar war mit einer Temperaturabweichung von 5,3 Grad sogar „extrem zu warm“. Die Monate April, November und Dezember kennzeichnete ebenfalls viel Wärme, aber auch Trockenheit und viele Sonnenstunden. Bis auf das Frühjahr gelten alle Jahreszeiten2020 als „extrem zu warm“, insbesondere der Winter 2019/20 mit einer Abweichung von +4.3 Grad. Eine weitere Besonderheit sind die starken Schwankungen der Niederschlagsverteilung zwischen den einzelnen Monaten.

Wie verteilte sich das Niederschlagsdefizit über das Jahr?
Die Niederschlagsverteilung war 2020 sehr ungleichmäßig und schwankte von Monat zu Monat teils extrem. So wies nach einemtrockenen Januar der Februar eine Abweichung von +136 % zum Normalwert auf und gilt daher als „extrem zu feucht“. Auch der Oktober war „viel zu feucht“ (+107 %),der August brachte ebenfalls mehr Niederschlag als sonst (46 %). Allerdings waren acht Monate zu trocken – vor allem April (-86 %), November (-64 %), Dezember (-58 %) und Juli (-52 %). Im Frühjahr und damit auch in der ersten Hälfte der Vegetationszeitfiel über ein Drittel weniger Regen als normal.

Der „Durst der Atmosphäre“ verschärft die Trockenheit

Welche Folgen hat die als „neuartigen Extreme“ bezeichnete Kombination von Trockenheit, großer Wärme und ungewöhnlich vielen Sonnenstunden?
In den drei Trockenjahren von 2018 bis 2020 hat sich in Sachsen ein Niederschlagsdefizit von 400 Litern pro Quadratmeter (l/m²)aufsummiert. Doch zugleich auftretende Wärme und lange Sonnenscheindauer vergrößern das effektive Defizit noch mehr. Franke nennt es den „Durst der Atmosphäre“. Trockene Wärme erhöht die potenzielle Verdunstung. Sie übt eine Sogwirkung auf die Landoberfläche aus. Der zusätzliche Wasserbedarf, der in den vergangenen drei Jahren von der Atmosphäre aufgenommen wurde, beträgt rund 325 l/m². „In der atmosphärischen Bilanz fehlen somit fast 800 Liter pro Quadratmeter“, fasst Franke zusammen. Das ist mehr als eine durchschnittliche Jahresniederschlagssumme.

Niederschlagsdefizite seien auch aus der Vergangenheit bekannt, jedoch nicht mit vergleichbaren Niveaus für Lufttemperatur und Sonnenstunden. Laut den Experten von LfULG und DWD sind seit Herbst 2013 in allen folgenden Jahreszeiten – einschließlich des Herbstes 2020! – vermehrt atmosphärische Bedingungen aufgetreten, die eine Ausprägung von Trockenheit begünstigen. Sichtbar geworden seien die Auswirkungen jedoch erst 2018.

Welche Auswirkungen hat das Niederschlagsdefizit auf Bodenwasserhaushalt und Grundwasser?
Die Grundwasserdürre in Sachsen hat sich 2020 weiter verschärft. Es werden neue Tiefständegemessen. Aktuell wird der durchschnittliche Grundwasserstand an knapp 90 % der sächsischen Messstellen um durchschnittlich 60 Zentimeter unterschritten. Das wirkt sich auch auf die Wasserführung der Fließgewässer aus, in denen vielfach anhaltendes Niedrigwasserherrscht.

Die Bodenfeuchte erreichte 2020 neue Minima. Besonders auf Lössböden zeigten sich ausgesprochen hohe Defizite, die sich über die Jahre aufsummiert haben. Wie schon in den beiden Vorjahren erreichte 2020 die Bodenfeuchtezwischen August und Oktober ein absolutes Minimum und sank vielerorts fast bis auf den permanenten Welkepunkt. Zu einer durchschnittlichen Grundwasserneubildung auf landwirtschaftlich genutzten Standorten ist es 2020 lediglich in den Monaten Februar und Märzgekommen. Unter Wald hingegen ist die Bodentrockenheit so ausgeprägt, dass dort kaum Grundwasserneubildung stattgefunden hat.

Ein nasser Winter reicht nicht aus

Ist eine Entspannung der anhaltenden Boden- und Grundwasserdürreabsehbar?
Kurzfristig nicht. Selbst ein überdurchschnittlicher Winter könnte das entstandene Defizit noch nicht ausgleichen. Der Trockenheit des Bodens zumindest entgegenwirken würde ein mehrwöchiger Landregen oder eine geschlossene Schneedecke, die dem Boden langsam Wasser zuführe, so LfULG-Referent Franke. Doch diese Schneedecke müsste anhaltend immer wieder erneuert werden, ergänzt Falk Böttcher vom DWD. Der Meteorologe sieht indes vorerst nicht Niederschläge in dem nötigen Ausmaß. Die langfristigen Prognosen würden von normalen Niederschlägen ausgehen. „Das hilft uns nicht, das Defizit in den tieferen Schichten aufzufüllen“, so Böttcher. Lediglich die oberen Bodenschichten würden kurzfristig gut versorgt. Starkniederschläge nützen hingegen kaum – sie führen fast nur zu Oberflächenabfluss und Bodenerosion.

„Jetzt geht es um die blanke Existenz“: Landwirt ruft zu Demo gegen Insektenschutzgesetz auf

Am 10. Februar könnte im Bundeskabinett über das Insektenschutzgesetz des Umweltministeriums entschieden werden. Landwirt Anthony Lee von „Land schafft Verbindung Schaumburg“ sieht damit die Existenz der Landwirtschaft in Deutschland auf dem Spiel – und ruft zum geschlossenen Protest auf.

Von David Benzin

„Kommt das so durch, werden wir unsere Landwirtschaft, ja unser ganzes Leben auf dem Land nicht mehr wiedererkennen.“ Landwirt Anthony-Robert Lee findet deutliche Worte in einem Video, dass am Dienstag (2.2.) durch Messenger-Dienste verbreitet wurde.

30 Jahre Deutsche Einheit: Landwirtschaft in Ostdeutschland

In der DDR arbeiteten 1989 fast elf Prozent der Beschäftigten in der Landwirtschaft, heute sind es in Deutschland 1,4 Prozent. Wie erlebten Betroffene diesen Wandel? Die Reihe „30 Jahre Deutsche Einheit: Deine Geschichte – Unsere Zukunft“ beschäftigt sich mit diesem Thema.

In der DDR arbeiteten 1989 fast 11 Prozent aller Beschäftigten in der Landwirtschaft. Heute sind es in ganz Deutschland lediglich noch 1,4 Prozent. Wie wandelte sich die Situation im agrarischen Bereich nach 1990 allgemein? Wie erleb(t)en die Mitarbeiter genossenschaftlicher Betriebe die Umbrüche?

30 Jahre Deutsche Einheit: Erfahrungsaustausch

In der neunten Folge der zweiten Staffel widmet sich die Erzählsalon-Reihe „30 Jahre Deutsche Einheit: Deine Geschichte – Unsere Zukunft“ am Dienstag, dem 2. Februar ab 18 Uhr dem Schwerpunkt Landwirtschaft.

Acht Erzählerinnen und Erzähler verschiedenen Alters und Herkunft treffen sich zum Erfahrungsaustausch; per Videokonferenz, die via YouTube live auf der Projekt-Webseite gestreamt wird und hier jederzeit abrufbar bleibt. Konzipiert und organisiert wurden die Erzählsalons vom Berliner Unternehmen Rohnstock Biografien, gefördert vom Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marco Wanderwitz.

Acht Erzählerinnen und Erzähler

Im Rahmen des digitalen Erzählsalons zum Thema Landwirtschaft am 2. Februar ab 18 Uhr live auf Youtube teilen ihre Erfahrungen:

• Holger Klaiber aus Bützow (1973 in Lübz), zu DDR-Zeiten gelernter Schäfer, der nach der Wende das große Schafschlachten erlebte und 1993 als Angestellter eines Schäferbetriebs (der auch seine Schafe übernahm) entlassen wurde;
• Andreas Thoran (geboren 1966 in Altdöbern/Lausitz), studierter Landwirt und Mitglied im Vorstand der Agrargenossenschaft Großräschen, deren Hofladen er aufbaute und 30 Jahre leitete;
• Roswitha Limpack aus Rüdersdorf (geboren 1959 in Frankfurt/Oder), Diplomlandwirtin, die in einer LPG im brandenburgischen Oderbruch leidenschaftlich Lehrlinge ausbildete und sich nach ihrer Entlassung aus dem Betrieb (Anfang 1992) zur Mitarbeiterin der Zollverwaltung umschulen ließ;
• David Nipkau aus Mustin/Mecklenburg (geboren 1991 in Wiesbaden), ausgebildeter Öko-Landwirt, der von Baden-Württemberg in den Osten zog und in Mecklenburg 2019 eine Versorgungsgemeinschaft nach dem Prinzip der Solidarischen Landwirtschaft (SoLawi) gründete;
• Manfred Grunewald aus Frauenprießnitz (geboren 1941 in Döhlen b. Saalfeld/Saale), ausgebildeter Finanzbuchhalter, der zehn Jahre Vorsitzender in der LPG „Magnus Poser“ Frauenprießnitz war, fünf Jahre als landwirtschaftlicher Entwicklungshelfer in Mosambik arbeitete und später Betriebsdirektor des VEB Futtermischwerk bzw. Geschäftsführer der Futtermischwerk GmbH wurde;
• Lotte Hansen aus Mestlin (geboren 1939 in Crivitz/Mecklenburg), pensionierte Lehrerin, die hautnah die Entwicklung des einzig realisierten sozialistischen Musterdorfes Mestlin erlebte und den Mestliner Kulturverein aufbaute, deren Vorsitzende sie ist;
• Kees de Vries aus Zerbst/Anhalt (geboren 1955 in Nibbixwoud/Niederlande), gelernter Landwirt, der kurz nach der Wende einen Milchviehhof in Sachsen-Anhalt bewirtschaftete (den er inzwischen an seinen Sohn übergab) und heute als Bundestagsabgeordneter für die CDU u.a. im Ausschuss für Landwirtschaft sitzt;
• Uwe Meier aus Braunschweig (geboren 1947 in Lübbecke/Westfalen), Agrarwissenschaftler am Julius-Kühn-Institut Braunschweig, der sich lange Zeit in Südamerika und Afrika für die ökologische und soziale Standardsetzung bei der Pflanzenproduktion engagierte und das Buch „Agrarethik. Landwirtschaft mit Zukunft“ herausgab.

Video: Erfahrungen und Perspektiven der Landwirtschaft

30 Jahre Deutsche Einheit: Erfahrungn aus Ost und West

Was bedeutete die Einheit für die Ostdeutschen? Hunderttausendfach sind die Erinnerungen an die Umbruchsjahre, nicht selten verbunden mit Enttäuschungen, Abwertungen, Diffamierungen – und einem vergleichenden Blick zurück in die DDR. Um möglichst vielen dieser Erfahrungen einen öffentlichen Raum zu geben, wurde die Reihe „30 Jahre Deutsche Einheit: Deine Geschichte – Unsere Zukunft“ um weitere 20 Veranstaltungen verlängert.

Die Schwerpunkte Frauen, Familie, Arbeit und Demokratie stießen in der ersten Staffel auf besonderes Interesse und wurden daher abermals angeboten. Neu unter den überregionalen Themen sind – neben der Landwirtschaft – Wohnen, Sport, Reisen, Natur/Umweltschutz und Politik. Die regionalen Schwerpunkte umfassen Dübener Heide und Anhalt- Bitterfeld/Geiseltal (Sachsen-Anhalt), Thüringer Schiefergebirge und Eichsfeld (Thüringen), Uckermark und Fläming (Brandenburg), Landkreis Rostock und Vorpommern-Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) sowie Zittauer Gebirge und Landkreis Nordsachsen (Sachsen).

In den überregionalen Themen-Salons ist stets mindestens eine Person dabei, die entweder ursprünglich aus dem Westen Deutschlands stammt oder vom Osten in den Westen gezogen ist. Bei der Auswahl der Erzähl-Kandidaten ist für das Projektteam entscheidend, ein breites Spektrum an Erfahrungen und eine soziokulturelle Ausgewogenheit einzufangen.

Mehr als 15.000 Internetnutzer verfolgten die bisherigen Digitalen Erzählsalons, für die das Projekt mit der Bronze-Medaille des »Einheitspreis 2020« der Bundeszentrale für politische Bildung ausgezeichnet wurde. Jüngst erschien ein E-Book mit rund 60 ausgewählten Geschichten aus der ersten Staffel, das kostenlos auf der Projektseite herunterzuladen ist. (red)

Bauerndemo in Berlin: Julia Klöcker antwortet Landwirten

Als Reaktion auf die seit Dienstag laufende Bauerndemo in Berlin hat sich Agrarministerin Julia Klöckner nun den protestierenden Landwirten gestellt. Ihr Ministerium hat ein Faktenpapier zu den Forderungen der Landwirte herausgegeben.

Als Reaktion auf die seit Dienstag in Berlin demonstrierenden Landwirtinnen und Landwirte hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner am Mittwochmittag (27.1.) mit den Anwesenden gesprochen. Dabei ist Klöckner auch auf die Einzelheiten im Forderungspapier der Landwirte eingegangen. Das Bundesagrarministerium (BMEL) antwortet auf die Forderungen der Demonstrierenden in einem Faktenblatt.

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Aktualisierung vom 28.1., 13.19 Uhr: Am Mittwochabend stellte sich Julia Klöckner vor dem Bundesministerium einer Podiumsdiskussion mit den demonstrierenden Landwirten. Dabei gelang es Rechtsextremen zum wiederholten Mal, eine Bauerndemo per Live-Übertragung in sozialen Medien zu missbrauchen. Laut dem Anmelder der Berliner Demonstration, Alf Schmidt, sei ihm und dem Veranstaltungsteam der rechtsextreme Blogger unbekannt gewesen. Er habe sich als freier Journalist ausgewiesen, und zum Streamen angeboten. Dessen Überprüfung durch eine Polizeibehörde habe nichts Bedenkliches zutage gefördert, verteidigte Schmidt das Streamen durch den Blogger. LsV-Niedersachen und LsV-Nordrhein-Westfalen riefen unterdessen Landwirte dazu auf, die Streams des rechtsextremen Bloggers von der Berliner Demonstration nicht zu nutzen.

Wer die 90-minütige Podiumsdiskussion nachverfolgen will, kann den Youtube-Kanal der Freien Bauern nutzen.

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Bauerndemo in Berlin: BMEL antwortet landwirten

Forderung auf der Bauerndemo in Berlin: Rohstoffe aus der landwirtschaftlichen Urproduktion zum Vollkostenpreis abrechnen

Antwort des BMEL mit diesen Fakten:

• Preise haben in einer Marktwirtschaft eine wichtige Funktion, um Angebot und Nachfrage zusammenzubringen. Dies gilt auch für die Landwirtschaft.
• Die Forderung, Rohstoffe zum Vollkostenpreis abzurechnen und entsprechende Mindestpreise zu setzen, verkennt die Heterogenität in den Produktionskosten der Landwirte.
• Werden Mindestpreise garantiert, ist die Gefahr der Überproduktion gegeben, da kostengünstig produzierende Betriebe ihre Produktion ausdehnen werden.
• Die Landwirtschaft war bis in die 80er Jahre in weiten Bereichen durch staatlich festgesetzte Preise für wichtige landwirtschaftliche Produkte gekennzeichnet. Milchseen und Butterberge sind zwei Beispiele, die die nachteiligen Auswirkungen veranschaulichen.
• Folge: Mindestpreise können nur zusammen mit einer direkten (staatlichen) Regulierung der Angebotsmenge (z. B. einem Quotensystem) funktionieren.
• Am Beispiel der Milchquote hat sich gezeigt, dass mit direkten Angebotsregulierungen eine Reihe nachteiliger Wirkungen (Einschränkung der unternehmerischen Freiheit, Belastung mit hohen Quotenkosten, steigende Pachtpreise etc.) auf die Landwirtschaft verbunden ist und zusätzlich nach Wegfall der Exporterstattungen ein solches System eine strikte Ausrichtung an der Nachfrage auf dem EU-Binnenmarkt erfordern würde.
• Nicht zuletzt deswegen hat sich die GAP vor nunmehr 25 Jahren auf den Weg in Richtung einer stärkeren Marktorientierung gemacht.
• Das hat in weiten Bereichen dazu geführt, dass sich die landwirtschaftliche Erzeugung an den Bedürfnissen des Marktes ausrichten konnte und heute Absatzmärkte, auch im Export, besetzt werden können.
• Die Marktorientierung hat geholfen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

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Forderung auf der Bauerndemo in Berlin: Bevorzugung heimischer Produkte und deren entsprechende Herkunftskennzeichnung

Antwort des BMEL mit diesen Fakten:

• Der internationale Handel ist ein Schlüssel für die weltweite Wohlstandsentwicklung. Ohne Handel wäre der Lebensstandard der Menschen deutlich niedriger.
• Außerdem wäre für die Verbraucher die Auswahl von Produkten, z. B. bei Obst und Gemüse geringer und die Preise wären höher.
• Ein Boykott nicht-heimischer/ausländischer Produkte steht dem Binnenmarkt entgegen.
• Hinsichtlich der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln bestehen EU-weit einheitlich geltende Regelungen.
• Die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittel-Informationsverordnung, LMIV) sieht eine verpflichtende Herkunftsangabe dann vor, wenn die Verbraucher ohne diese Angabe eine andere als die tatsächliche Herkunft vermuten würden.
• Seit dem 1. April 2020 muss außerdem die Herkunft der wesentlichen Zutat (sog. primäre Zutat) angegeben werden, falls sie nicht mit der angegebenen Herkunft des Lebensmittels übereinstimmt.
• Obligatorisch ist gemäß LMIV die Angabe des Ursprungslands oder des Herkunftsorts bei frischem, gekühltem oder gefrorenem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch. Grundsätzlich sind hier Aufzucht- und Schlachtungsort des Tieres anzugeben.
• Für bestimmte Bereiche sind Ursprungsangaben in speziellen Regelungen verpflichtend vorgesehen. So etwa sieht die Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 für unverarbeitetes Rindfleisch verpflichtend Angaben zum Ort der Geburt/Mast/ Schlachtung und zum Ort der Zerlegung vor.
• Verbindliche nationale Herkunftskennzeichnungsregelungen sind nach EuGH-Entscheidung im Oktober 2020 nur unter strengen rechtlichen Voraussetzungen möglich.
• Die Verarbeitungsprozesse von Lebensmitteln sind sehr komplex, da z. B. Zutaten in verarbeiteten Produkten aus unterschiedlichen Ursprungsländern stammen können und bei wechselnder Herkunft Etikettenänderungen erforderlich wären. Zudem können Regelungen zur Herkunftskennzeichnung den kurzfristigen und problemlosen Wechsel der Bezugsquellen erschweren. Eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung über alle Verarbeitungsprodukte hinweg, würde somit für die betroffene Wirtschaft eine enorme Belastung darstellen.
• BMEL setzt sich auf EU-Ebene dafür ein, dass die Herkunft von Lebensmitteln transparenter gekennzeichnet wird.
• Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wurde das Thema bereits aufgegriffen und eine Ausweitung der Herkunftskennzeichnung vorangebracht.

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Forderung auf der Bauerndemo in Berlin: Alle in Deutschland vertriebenen Lebensmittel müssen dem deutschen Standard entsprechen

Antwort des BMEL mit diesen Fakten:

• Importerzeugnisse müssen stets die Produktstandards einhalten, die das EU-Recht für europäische Erzeugnisse vorsieht.
• Hierbei handelt es sich um Anforderungen, die die EU an die Beschaffenheit der Produkte im vorsorgenden Verbraucherschutz, im Sinne der Produktsicherheit oder mit Blick auf die Pflanzen- und Tiergesundheit stellt.
• Produktstandards gelten sowohl für heimische und europäische als auch für Produkte aus nicht EU-Ländern. Dies ist wichtig, damit der Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern umfassend gewahrt ist.
• Anders verhält es sich bei Standards, die Anforderungen an die Art und Weise der Produktion stellen, sogenannte Produktionsstandards.
• Diese unterliegen in der Regel allein der nationalen Gesetzgebung im Ursprungsland.
• Sie können damit zu einem unterschiedlichen Level Playing Field im Wettbewerb führen.
• Sie führen andererseits aber auch zu einer Differenzierung in der Produktion (Qualitätsorientierung), die höhere Wertschöpfung ermöglicht.
• Eine Auslistung von Produkten, die nicht den deutschen Standards entsprechen, sind durch EU- und WTO begrenzt.

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Forderung auf der Bauerndemo in Berlin: Aussetzung der Düngeverordnung 2021 und aller in 2020 beschlossen Verordnungen und Gesetze betreffend Ackerbau, Feldfuttergewinnung und Nutztierhaltung

Antwort des BMEL mit diesen Fakten:

• BMEL setzt sich dafür ein, dass zusätzliche Auflagen für die Landwirtschaft auf wissenschaftlicher Grundlage getroffen werden, praxisorientiert sind und für die Landwirtschaft leistbar bleiben. Bei der Umsetzung höherer Standards wird die Landwirtschaft durch Fördermaßnahmen unterstützt.
• So verfügt das BMEL mit rund 7,6 Milliarden Euro für 2021 über den größten Haushalt seit der Wiedervereinigung.
• Aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung wird für die Landwirtschaft eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt.
• Für das Investitionsprogramm Landwirtschaft sind im Zeitraum von 2021 bis 2024 zudem insgesamt eine Milliarde Euro vorgesehen. Damit wurde eines der größten Modernisierungsprogramme zur Unterstützung der Landwirtinnen und Landwirte begonnen.
• Aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie war es notwendig geworden, dass Deutschland seine Düngevorgaben verschärft.
• Die Alternative wären Strafzahlungen von über 800.000 Euro pro Tag und noch strengere Auflagen, die Brüssel dann vorgegeben hätte, ohne Mitsprache Deutschlands gewesen.

Bundesministerin Klöckner hatte im Sinne der Landwirte bei der EU-Kommission erreicht, dass Teile der Verordnung erst zum 1. Januar 2021 umgesetzt werden mussten.

• Im Zuge der Änderung der Düngeverordnung hat unser Bundesministerium zudem Wert auf die einheitliche Ausweisung der belasteten Gebiete (so genannte ‚rote Gebiete‘) gelegt.
• Bisher wurde diese von den Ländern unterschiedlich gehandhabt, was zu erheblicher Kritik seitens der Europäischen Kommission und bei den landwirtschaftlichen Betrieben geführt hat. Seit dem 1. Januar 2021 ist nun eine verbesserte Qualität und Quantität der Messstellen sowie eine Vereinheitlichung bei der Ausweisung durch die Länder verbindlich vorgeschrieben ist. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Fairness, Verursachergerechtigkeit und Nachvollziehbarkeit.

• Der Gesetzentwurf des BMU zum Insektenschutzgesetz befindet sich noch in der Ressortabstimmung. Bei der Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz wird das BMEL darauf achten, dass die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gewahrt bleibt und die Bewirtschaftung von intensiv genutzten Flächen möglich bleibt. Der Berufsstand ist in die Beratungen eingebunden. Mit dem Sonderrahmenplan Insektenschutz in der GAK wird die Landwirtschaft aktiv unterstützt.
• Bundesministerin Klöckner hat das Kompetenzzentrum Nutztierhaltung („Borchert-Kommission“) ins Leben gerufen. Die Vorschläge des mit ausgewiesenen Experten besetzten Gremiums werden aktuell im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geprüft, die Ergebnisse sollen im Februar vorliegen.

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Forderung auf der Bauerndemo in Berlin: Einführung des Milchmarkt-Krisenmanagementkonzepts

Antwort des BMEL mit diesen Fakten:

Das BDM-Milchmarkt-Krisenmanagement-Konzept läuft – in Abhängigkeit von der Höhe des anzustrebenden Erzeugerpreises (Orientierung am Vollkostenpreis) – in letzter Konsequenz auf die Einführung eines dauerhaft zur Anwendung kommenden Mengenregulierung hinaus (siehe Forderung 1). Die verbindliche Mengenregelung mit Abgabenerhebung bedeutet neue Verwaltungs- und Bürokratielasten wie zu Zeiten der Milchquote.

• Weite Teile des Konzepts sind Gegenstand der Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Änderung der Gemeinsamen Marktorganisation und werden derzeit im Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission beraten.
• Die entsprechenden Vorschläge des Parlaments sollen nicht nur für den Milchsektor, sondern für alle Produktbereiche gelten.
• Die Positionen von Rat und Kommission einerseits und Parlament andererseits liegen weit auseinander. Die DEU-Delegation teilt die ablehnende Haltung des Rates.
• Der Ausgang der Beratungen bleibt abzuwarten. Der Vorschlag für eine neue verbindliche Mengenregelung und Erhebung einer Superabgabe wird abgelehnt.
• Die Gemeinsame Marktorganisation sieht entsprechende Kriseninstrumente vor, die den marktorientierten Weg in der Krise flankieren sollen und in den vergangenen Milchkrisen zur Anwendung gekommen sind.