Wahl in Sachsen-Anhalt: Alle Infos zu Europa- und Kommunalwahlen im Überblick

Parallel zur Europawahl wird bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2024 über die Besetzung der Kreistage sowie von Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräten, aber auch einiger Bürgermeisterposten abgestimmt.

Von Detlef Finger

Am 9. Juni 2024 werden in Sachsen-Anhalt neben der Wahl zum Europäischen Parlament turnusmäßig auch die Kommunalwahlen abgehalten. Letztere umfassen die Stadtratswahlen in den drei kreisfreien Städten und die Kreistagswahlen in den elf Landkreisen, ferner die Stadt- und Gemeinde- sowie Ortschaftsratswahlen in 101 kreisangehörigen Städten und Einheitsgemeinden samt deren 970 Ortschaften bzw. die Verbandsgemeinderatswahlen in den 18 Verbandsgemeinden mit ihren 114 Mitgliedsgemeinden.

Auch Bürgermeisterwahlen finden am 9. Juni mancherorts statt, so u. a. in den Gemeinden Balgstädt, Elsteraue und Laucha/Unstrut (alle Burgenlandkreis) sowie Zielitz (Bördekreis), ferner in den Städten Querfurt (Saalekreis) und Schwanebeck (Landkreis Harz). Die hier eventuell erforderlichen Stichwahlen sind für den 29. bzw. den 30. Juni angesetzt.

Mehr als 550 Sitze in den Kreisparlamenten

Das Zusammenfassen der anstehenden Urnengänge an einem Superwahlsonntag soll den individuellen Aufwand für Wahlberechtigte möglichst klein halten und die Wahlbeteiligung erhöhen. In den drei kreisfreien Städten Magdeburg, Halle/S. und Dessau-Roßlau werden laut Statistischem Landesamt insgesamt 162 Stadträte gesucht. In den elf Landkreisen sind zusammen 558 Sitze in den Parlamenten zu vergeben. Den größten Kreistag mit 60 Mitgliedern hat der Landkreis Harz. Die niedrigste Anzahl von Abgeordneten mit jeweils 42 haben der Altmarkkreis Salzwedel und der Landkreis Jerichower Land.

Die Anzahl der Mitglieder der einzelnen Stadträte und Landkreistage richtet sich gemäß § 37 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz (KVG-LSA) nach der Einwohnerzahl. Die Amtszeit der ehrenamtlichen Mitglieder ist auf fünf Jahre angelegt. Um die Sitze in den Stadträten und Kreistagen bewerben sich insgesamt rund 4.000 Personen, die 15 Parteien bzw. 46 Wählergruppen angehören. Darunter sind 3.312 Wahlvorschläge aus Parteien und 673 Wahlvorschläge aus Wählergruppen. 13 Personen treten als Einzelbewerber an.

Meist einzelne Landwirte auf Parteienlisten

Die Verbände der Land- und Forstwirtschaft rufen den Berufsstand immer wieder dazu auf, sich aktiv in die Arbeit der Parlamente auf Gemeinde- und Kreisebene einzubringen, um dort berufsständische Belange und Interessen des ländlichen Raumes zu vertreten. Beim Blick auf die zugelassenen Wahlvorschläge für die Kreistagswahlen zeigt sich bezüglich der beruflichen Einordnung der Bewerberinnen und Bewerber in den elf Gebietskörperschaften folgendes, differenziertes Bild:

Im Altmarkkreis Salzwedel (insgesamt 42 Sitze im Kreistag) bewerben sich einige Kandidaten mit landwirtschaftlichem oder ähnlichem Hintergrund auf den Wahlvorschlagslisten von CDU, Freie Liste, SPD und Grünen. In Anhalt-Bitterfeld (54 Sitze) ist der Berufsstand ebenfalls bei der CDU stärker vertreten, einzelne Bewerber finden sich aber auch bei AfD, SPD, FDP, Linke, Grünen, Freien Wählern, der Freien Fraktion Zerbst sowie einigen der Wählergemeinschaften. Im Landkreis Börde (54 Sitze) finden sich Vertreter des Agrarsektors vor allem auf den Listen der CDU, aber auch bei SPD, FDP, Linken und Grünen sowie unter den Einzelbewerbern.

Auch im Burgenlandkreis (54 Sitze) finden sich die meisten Landwirte bei den Christdemokraten, einzelne auch bei SPD, Grünen und Freien Wählern (FW). Der Landkreis Harz (60 Sitze) kann etwa ein halbes Dutzend Agrarier als Kandidaten vorweisen. Hierbei rangiert die CDU vor der SPD, den Wählervereinigungen sowie den Freien Wählern.

Landwirte-Gruppierung in drei Kreistagen

In Mansfeld-Südharz (48 Sitze) finden sich relativ viele berufsständische Bewerber/-innen. Hier tritt der regionale Bauernverband mit einer eigenen Liste und insgesamt zehn Kandidierenden an. 2019 erreichte die BV-Liste ein Wahlergebnis von 3,9 % (zwei Sitze). Weitere Landwirte, aber auch Fleischer, Winzer etc. stehen auf den Vorschlägen der Freien Bürger Mitteldeutschland (FBM) sowie der SPD und FDP, vereinzelt auch auf denen von Linken, AfD, CDU, Grünen, Regionalen und Wählergemeinschaft Feuerwehr.

Im Jerichower Land stellen sich elf Personen für die Ländliche Wählergemeinschaft Jerichower Land (LWG) zur Wahl. Im Kreistag (42 Sitze) ist diese aktuell mit einem Abgeordneten in einer sechsköpfigen, gemeinsamen Fraktion mit anderen Wählergemeinschaften vertreten. Mehrere Landwirte bzw. Vertreter/-innen anderer grüner Berufe kandidieren außerdem auf den Listen von Grünen und CDU, vereinzelt auch auf denen von FDP, SPD und AfD. Im Saalekreis (54 Sitze) treten einige Agrarfachleute für die Christdemokraten an, einzelne kandidieren für Linke und SPD.

Im Salzlandkreis (54 Sitze) bietet insbesondere die FDP Landwirte in ihren Kandidatenreihen auf. Auch für die CDU bewerben sich etliche Berufsvertreter, ferner für die SPD und Wählergruppen.

Bis zu einem Dutzend Bauern in der Spitze

Im Landkreis Stendal bewerben sich fast ein Dutzend Personen auf der Liste „Landwirte für die Region“ um ein Mandat für den Kreistag. Die Wählergemeinschaft konnte 2019 4,6 % der Zweitstimmen auf sich vereinigen und zwei der 48 Kreistagssitze holen. Sie bildet derzeit eine gemeinsame, siebenköpfige Fraktion mit FDP und Grünen.

Einzelne Landwirte finden sich auf den 2024er-Kandidatenlisten zudem bei der CDU, aber auch bei AfD, SPD, FDP, Linken, Grünen und Pro Altmark. Im Kreis Wittenberg (48 Sitze) bewerben sich einzelne Vertreter grüner Berufe bei Freien Wählern, FDP, SPD, CDU und Linken.

Für Kommunalwahlen 25 Parteien zugelassen

Bei den Kommunalwahlen 2019 erhielt die CDU mit 24,6 % die mit Abstand meisten Stimmen. Es folgten AfD (16,4 %), Linke (15,1 %), SPD (13,7 %), Grüne (8,4 %) und FDP (5,9 %). Die Wählergruppen kamen zusammen auf 11,3 %. Die Wahlbeteiligung lag vor fünf Jahren bei 53,6 %. Wahlberechtigt waren damals fast 1,88 Millionen Bürgerinnen und Bürger im Land.

Zugelassen sind für die Kommunalwahlen 2024 in Sachsen-Anhalt insgesamt 25 Parteien. Das hatte der Landeswahlausschuss am 22. März entschieden. 2019 waren 15 Parteien zugelassen.

Bei der Europawahl 2019 betrug die Wahlbeteiligung hierzulande 54,7 %. Hier lag die CDU mit 23,2 % vorn, gefolgt von AfD (20,4 %), Linke (14,4 %), SPD (12,6 %), Grünen (9,2 %) und FDP (4,9 %). Zur jetzigen Europawahl tritt nur die CDU mit einer eigenen Landesliste an. Die Kandidaten der anderen Parteien bewerben sich auf Bundeslisten. Auf vorderen Rängen finden sich die Spitzenkandidaten von Grünen (Platz 5), AfD (10) und FDP (15). Die Wahllokale in Sachsen-Anhalt sind am 9. Juni 2024 zwischen 8 Uhr und 18 Uhr geöffnet.