Sven Schulze: Parteichef jetzt Agrar- und Forstminister
In Sachsen-Anhalt ist die neue Landesregierung im Amt. Sven Schulze ist neuer Wirtschaftsminister und auch für Landwirtschaft und Forsten zuständig.
Der CDU-Landesvorsitzende, Sven Schulze, ist als neuer Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalts künftig auch für Landwirtschaft und Forsten zuständig. Regierungschef Rainer Haseloff (67, CDU) hat den Wirtschaftsingenieur und bisherigen Europa-Abgeordneten in sein nunmehr drittes Kabinett berufen.
Haseloff war am 16. September im zweiten Wahlgang vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Im ersten Wahlgang votierten nur 48 Abgeordnete für ihn. Im zweiten Anlauf waren es dann 53 Parlamentarier, was für die erforderliche Mehrheit reichte. Die Koalitionäre von CDU, SPD und FDP haben zusammen aber 56 Stimmen. Mithin müssen einige Abgeordnete des schwarz-rot-gelben Bündnisses Haseloff ihre Gefolgschaft verweigert haben.
Bündelung von Wirtschaft und Landwirtschaft : Zuordnung macht Sinn
Der neue Agrar- und Forstminister Sven Schulze ist gebürtiger Quedlinburger, verheiratet und Vater von drei Kindern. Mit seinen 42 Jahren ist er das jüngste Kabinettsmitglied. Der CDU-Parteichef hat zusammen mit Haseloff die Koalitionsverhandlungen mit Sozial- und Freien Demokraten maßgeblich geführt. Unter anderem hat er sich mit seiner Forderung nach einem bedeutsamen Ministeramt durchgesetzt.
In einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung wenige Tage vor seiner Ernennung zum Minister hatte Schulze verneint, dass die Bündelung von Wirtschaft und Landwirtschaft politisch motiviert sei. Diese mache seines Erachtens vielmehr „auf vielen Ebenen Sinn“, da auch jeder Landwirtschaftsbetrieb ein Wirtschaftsunternehmen sei, wo Geld verdient werden müsse.
Auch gebe es die Kombination von Landwirtschaft und Umwelt nur noch in wenigen Bundesländern. „Wir werden sehr hart daran arbeiten, möglichst schnell zu zeigen, dass die neue Zuordnung sinnvoll ist.“ Außerordentlich wichtig für den neuen Agrar- und Forstminister Sven Schulze sei zudem, „dass die Politik verlässlich ist“. Das gelte auch für die Landwirtschaft, so Schulze in dem Interview. Der CDU-Politiker kündigte außerdem an, im Landwirtschaftsbereich das Agrarstrukturgesetz schnell angehen zu wollen. Dieses ist bei den berufsständischen Verbänden höchst umstritten und war vom vorherigen Landtag letztlich auf Eis gelegt worden.
Umweltressort arbeitet
Unterdessen nahm Armin Willingmann (58, SPD) am Montag die Amtsgeschäfte als neuer Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt offiziell auf. Dabei kündigte er an: „Wir werden in den kommenden fünf Jahren in Sachsen-Anhalt auf Innovationen und Nachhaltigkeit setzen, damit sich unser Land auch in Zeiten des Klimawandels erfolgreich weiterentwickelt.“
Der Aufbau einer nachhaltigen, klimaneutralen Wirtschaft soll gefördert, der Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben und das Land zu einer führenden Modellregion für die Produktion und Nutzung von grünem Wasserstoff in Deutschland entwickeln werden.
